Beirat setzt auf Kontinuität an der Spitze der Bundesnetzagentur

Der Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen, der Bundesregierung Jochen Homann (63) als Präsident und Peter Franke (62) als Vizepräsident für eine erneute Amtszeit vorzuschlagen.

Olaf Lies, der Vorsitzende des Beirates und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landes Niedersachsen erklärte: „Wir haben uns gemeinsam mit dem Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur auf diesen Vorschlag verständigt. Uns ist es wichtig, dass die vielfältigen Aufgaben der Bundesnetzagentur von erfahrenen Spitzenleuten gemanagt werden. Dies gilt sowohl für den zügigen Ausbau des schnellen Internets, den Ausbau der Energienetze als Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende als auch für die Regulierung der Strom- und Gasmärkte, der Eisenbahninfrastruktur, der Telekommunikation und des Postwesens. Jochen Homann und Peter Franke werden zusammen mit Vizepräsident Dr. Wilhelm Eschweiler die erfolgreiche Arbeit der Behörde fortführen.“

Der Präsident und die beiden Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur stehen in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis zum Bund, das in der Regel auf fünf Jahre befristet ist. Eine einmalige Verlängerung ist zulässig (siehe § 4 Abs. 1 Gesetz über die Bundesnetzagentur).

Da das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis von Präsident Jochen Homann mit Ablauf 28. Februar 2017 vertragsgemäß endet und das des Vizepräsidenten Peter Franke mit Ablauf des 11. März 2017, hat Bundesminister Sigmar Gabriel den Beirat bei der Bundesnetzagentur gebeten, der Bundesregierung einen Vorschlag für die Nachfolge zu unterbreiten.

Der Beirat setzt sich aus jeweils 16 Mitgliedern des Bundestages und Vertretern der Landesregierungen zusammen. Im Eisenbahninfrastrukturbeirat sind jeweils 9 Mitglieder des Bundestages und der Landesregierungen vertreten.

Quelle: www.bundesnetzagentur.de

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